Doha-Runde

Als Doha-Runde oder auch Doha-Entwicklungsagenda ( engl.: Doha Development Agenda, DDA) wird ein Paket von Aufträgen bezeichnet, die die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Mitgliedstaaten 2001 auf ihrer vierten Konferenz in Doha bearbeiten und bis 2005 abschließen sollten. Das Arbeitsprogramm umfasste sowohl formelle Verhandlungen wie auch Aufträge zur Analyse spezieller Einzelthemen.

Zu einem Verhandlungsabschluss kam es aber aufgrund unterschiedlicher Ansichten der WTO-Mitglieder bisher nicht. Nachdem die Ministerkonferenz in Cancún 2003 keine Annäherung brachte, wurden die Verhandlungen unterbrochen und zunächst im Juli 2004 wieder aufgenommen. Ende Juli 2006 wurden die Verhandlungen auf Vorschlag von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy suspendiert, da sich die Verhandlungspartner nicht über die Liberalisierung des Agrarhandels verständigen konnten. Die im Februar 2007 erneut aufgenommenen Verhandlungen scheiterten. Auch der vierte Anlauf im Juli 2008 scheiterte nach einer Einigung in 18 von 20 Verhandlungspunkten an unvereinbaren Positionen bei einem verbleibenden Punkt der Agrarpolitik. [1] Weltweit bedauerten Regierungs- und Wirtschaftsvertreter das Scheitern der Verhandlungen. Die WTO-Staaten hatten sich von einer Einigung in dieser Welthandelsrunde ein um bis zu 100 Milliarden US-Dollar höheres Welthandelsvolumen versprochen, von denen größtenteils die Entwicklungsländer profitieren würden.

Angesichts der weltweiten Finanzkrise wurde vom Weltfinanzgipfel im November 2008 in Washington die beschleunigte Wiederaufnahme der Welthandelsgespräche beschlossen. [2] Dies wurde vom kurz darauf stattfindenden APEC-Gipfel unterstützt. [3]

2016 gilt der Versuch als gescheitert. [4]

Zentrale Verhandlungsprobleme

Als Ziel der Doha-Runde wurde ausgegeben, Probleme der Entwicklungsländer zu berücksichtigen, die (Stand: 2001) 29 % des Welt-Exports leisteten.

Insbesondere stehen folgende Themenbereiche auf der Agenda:

Im Agrarsektor fordern die Entwicklungsländer einen besseren Marktzugang für ihre Produkte in den Industrieländern durch den Abbau von Importquoten und Zöllen sowie die Reduzierung der Subventionen im Agrarsektor der Industriestaaten.

Auch verschiedene Fragen des geistigen Eigentums sollen neu verhandelt werden. Insbesondere bei Medikamenten ist das Patentrecht sehr umstritten: Während die Befürworter seine Anreizfunktion für die Forschung und Entwicklung unterstreichen, legen die Kritiker das Augenmerk auf die für Entwicklungsländer oft prohibitiv hohen Preise der Medikamente. Die Industrieländer, insbesondere die USA, fordern daher eine eng begrenzte Patentschutzöffnung, während einige Entwicklungsländer notwendige Medikamente auch ohne Beachtung des Patentschutzes herstellen und vertreiben wollen. Außerdem versuchen sie, die Patentierung von traditionellem Wissen ihrer Bevölkerung durch Konzerne der Industriestaaten zu verhindern.

Verschiedene Sonderregelungen für Entwicklungsländer werden diskutiert: Neue Verpflichtungen sollen erst dann gültig werden, wenn die alten erfüllt sind. Sonderregelungen zur Schritt-für-Schritt-Integration schwächerer Staaten sollen geschaffen werden. Folgende Bereiche sind weiterhin Problemfälle:

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